Das Sterben der Demokratie

Die Staatsform der Demokratie erodiert. Nicht nur in Deutschland und Europa, sondern in vielen Teilen der Erde. Gab es nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs eine Hochphase und die Zahl liberaler Demokratien wuchs weltweit, so ist aktuell genau das Gegenteil der Fall. Die klassische Demokratie befindet sich in einer ernsten Krise. Diesem Thema nehmen sich mit Peter R. Neumann und Richard C. Schneider zwei renommierte Autoren an und machen sich auf den Weg die Sachverhalte näher zu beleuchten. Der Rechtspopulismus ist derzeit die größte Gefahr für demokratische Staaten. Wie läuft es dort, wo rechtspopulistische Parteien die Regierung stellen bzw. beteiligt sind, oder zumindest gute Aussichten haben, in Zukunft mitzuregieren?

Ein neuer Begriff prägt den Wandel von der klassischen Demokratie zu einer anderen Form: illiberale Demokratie". Teil I dient der Begriffs(er-)klärung und dem Plan, der einen Regimewechsel von rechts Vorschub leistet. Im II. Teil wird es dann konkret: Ungarn, Italien und die Niederlande haben bereits starke rechtspopulistische Parteien, die regieren oder daran beteiligt sind (dabei ist Ungarn unter Victor Orbán am weitesten vorangeschritten im Sinne eine illiberalen Umstrukturierung), in Frankreich befindet sich der Rassemblement National (RN) auf dem Vormarsch und auch die USA befindet sich in einer labilen Phase. Neumann und Schneider nehmen das (unterschiedliche) Vorgehen weltweit unter die Lupe, ziehen ihre Rückschlüsse und finden Strukturen, die in allen Systemen gleichermaßen zu finden sind. Abschliessend wird ein Blick auf die Situation in Deutschland geworfen. Wie umgehen mit der AfD?