Demokratie ohne Mehrheit?

Quo vadis Demokratie?

Bücher, über die Zukunft unseres demokratischen Systems erscheinen in jüngster Zeit in beachtlicher Zahl. Ein Zeichen dafür, dass es nicht gut steht um unsere Demokratie? Der Lüneburger Politikwissenschaftler und Parteienforscher Michael Koß widmet sein neu erschienenes Buch unserem gesellschaftlichen System. Er nimmt es unter die Lupe mit einem Blick auf die Entwicklung der repräsentativen Demokratie in Deutschland und Österreich nach Ende des Zweiten Weltkriegs, einer Bestandsaufnahme heute und einem abschließenden Blick auf mögliche künftige Szenarien.

Koß ist ein Verfechter der repräsentativen Demokratie, in dem Parteien eine zentrale Rolle einnehmen. Nur sie, so beschreibt es der Autor, seien in der Lage breite politische Strömungen zu bündeln. Abgeordnete in den Parlamenten vertreten eben diese gesellschaftlichen Strömungen und spiegeln somit das Meinungsbild der Bevölkerung und sind in der Lage es zu vertreten. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs bis Ende der 80er-/Anfang der 90er-Jahre, gelang es den Volksparteien CDU und SPD in Deutschland und in Österreich der ÖVP und der SPÖ, in der Summe stets 70 bis 90% der Wählerstimmen auf sich zu vereinen. Es bedurfte in der Regel lediglich eines kleinen Partners (meist FDP bzw. FPÖ) um eine Regierungsmehrheit zu formen, wenn nicht aus zwingenden Gründen eine große Koalition das Ruder übernahm.

Nach der Auflösung der bipolaren Welt (West unter der Führung der USA gegen Ost unter der Vorherrschaft der Sowjetunion) veränderte sich das Parteienspektrum und mit ihm der Zuspruch für die früheren Volksparteien. Zweiparteienkoalitionen sind heute eher selten möglich. Auch die politische Mitte verliert an Gewicht.

Aber was bedeutet das für den Fortgang demokratischer Entwicklungen, angesichts erstarkender politischer Ränder? Der Autor nimmt diese Entwicklungen unter die Lupe, kritisch, aber sachlich nüchtern und er sieht die Demokratie nicht am Ende - wenn es gelingt, sich neuen Erfordernissen innerhalb des bestehenden Systems zu stellen. Acht Thesen am Schluss des Buches zeigen, wie es gelingen könnte.