Vertrauensfrage

In einer Demokratie spielen Parlamente seit eh und je eine bedeutende Rolle. Die Bedeutung und die Macht eines Parlaments hängt nicht zuletzt vom verfassungsgemäßen Auftrag ab. Verfassung - Parlament - Parlamentarismus. Das lässt zunächst an sehr theoretische, eher schwer zu lesende Literatur denken. Florian Meinel allerdings gelingt mit dem vorliegenden Buch ein guter und gesunder Kompromiss zwischen detaillierter und fundierter Wissensvermittlung und politisch-praktischer Diskussion, vor allem in Bezug auf die aktuellen Situation des Parlamentarismus in der Bundesrepublik Deutschland.

Inhaltlich beleuchtet er die soeben genannten Faktoren: Die Bedeutung der Verfassung für das Parlament der Bundesrepublik. Es zeigt auf, dass Verfassung und politische Praxis sich zwar nicht diametral gegenüber stehen, aber das die praktische Umsetzung durch die Verfassung einen Ermessenspielraum erhält und nutzt. Vergleichend werden auch die Stellung und die Befugnisse der Parlamente Großbritanniens und Frankreichs herangezogen und bewertet.

Neben der Rolle des Bundesverfassungsgerichts als höchstrichterliche Instanz mit klarer politischer Ausrichtung im Sinne einer Stärkung demokratischer Grundprinzipien, spielt das grundsätzliche Verhältnis zwischen Parlament (als Kontrollorgan) und der Regierung eine Rolle. Aus den gewonnenen Beschreibungen und Erkenntnissen des historischen Werdegangs leitet Meinel abschließend einige Szenarien für die Zukunft des deutschen Parlamentarismus ab.