Der deutsche Weg: Selbstverständlich und normal

Egon Bahr, ostpolitischer Architekt und Berater Willy Brandts, hat erneut ein Buch vorgelegt, in welchem er die offensive Wahrnehmung deutscher Interessen verlangt. Eine Wahrnehmung solcher Interessen sei natürlich und normal. Bahrs Hauptthese besteht darin, dass er einen eigenen europäischen und deutschen Weg gegenüber einem sich hegemonial gebenden Amerikas fordert. Im Gegensatz zu anderen politischen Publikationen hält er das Streben Amerikas nach hegemonialer Führung jedoch für legitim im Sinne amerikanischen Interesses. Zum ersten Mal habe man es mit einer Weltmacht zu tun, die alle Voraussetzungen zu einer selektiven Weltherrschaft erfülle (S. 50). So kontinuierlich alle Präsidenten vor George W. Bush den Kurs der Machterweiterung gefolgt seien, so würden alle Präsidenten, die ihm folgten, diese Grundlinie fortsetzen. "Auf diese Wahrscheinlichkeit kann man bauen; denn sie ist natürlich."(S.71). Antiamerikanismus sei deshalb dumm (S. 76). Laut Bahr muss Europa - einschließlich Osteuropas - sich zusammenschließen, um "regierbar" zu werden und zu einem zivilisierten Gegenmodell Amerikas zu werden. Amerika als Grossmacht sei bestrebt, viele an sich zu binden, ohne sich selbst gleichermaßen binden zu lassen "Um ihre Handlungsfähigkeit zu vergrößern, entzieht sie sich lästigen Verpflichtungen oder geht sie erst gar nicht ein. " (S. 74). Das europäische Modell müsse sich strikt an das Völkerrecht halten, Konflikte friedlich regeln und Kompromisse und Kooperationen suchen. "Sind das nicht die Grundlagen für das Zusammenleben und Zusammenwirken in einer multipolaren Welt? Bestimmt eröffnen diese Prinzipien einen menschenfreundlicheren Weg in die Zukunft als das Dominieren durch die Macht der Waffen. Das Modell, das die EU der Welt bietet, ist jedenfalls ganz unverwchselbar und gar nicht bedrohlich. Seine militärische Schwäche ist politisch seine Stärke." (S.96). Für den Schwachen gibt es keinen anderen Weg als den, das Gesetz an Stelle der Gewalt zu setzen." (S.105). Bahr fordert folglich die Selbstbestimmung der Europäischen Union im Verhältnis zu Amerika. "Ein selbstbestimmtes Europa wird für die USA unbequemer, aber wertvoller. Die Arbeitsteilung ist durch die Unterschiede der Stärke, der Fähigkeiten, der Ansprüche und der Interessen beding. Europa und Amerika ergänzen sich." (S.134). Auch Europa müsse als Alternative zu den USA eigene europäische Streitkräfte schaffen, die im Auftrag der UNO oder im Einverständnis mit den Betroffenen weltweit einzusetzen seien. Hier sei auch Deutschland gefordert, einen deutschen Weg zu gehen, der normal sei. Normal sei, dass jeder Staat seine Interessen vertrete und versuche, seine Ziele durchzusetzen, ohne sich von seiner Vergangenheit lähmen zu lassen. Deutschland solle insbesondere dazu beitragen, dass Russland nicht von Europa abegdrängt werden und solle eigenverantwortlich seinen Weg gehen. "Es ist an der Zeit, die Scheu vor dem deutschen Weg generell zu verlieren. Der französische Weg ist unverwechselbar. England und Polen scheuen sich nicht, ihren Weg zu gehen. Russland sucht ihn. Italien, die Niederlande oder Österrerich definieren Merkmale ihres eigenen Weges." (S.139). Es sei nicht gut, es zu einer deutschen Pflicht zu erheben, auch in Zukunft immer unkritisch dem amerikanischen Weg zu folgen. Daher müsse Europa auch zusammenwachsen, denn nur dann bestehe nicht die Gefahr der deutschen Politik, sich zwischen Paris und Washington zu entscheiden. Außerdem solle Deutschland auf seine Singularität, der strikten Beachtung des Völkerrechtes und auf das Angriffsverbot nach Art. 26 des Grundgesetzes stolz sein und in diese Integration einbringen. Durch diese Grundgesetzbestimmung entspräche unsere Verfassung dem Völkerrecht. "Dieser Weg verlangt und gestattet nun ein Deutschland im Dienste Europas, das seine Interessen als normaler Staat verfolgt und seine Zukunft nicht von der Vergangenheit behindern lässt: Die europäische Zukunftist wichtiger als die deutsche Vergangenheit."
Die Thesen Bahrs kommen zu einer Zeit, in denen es Aufregung über den von Bundeskanzler Schröder proklamierten "deutschen Weges" gegeben hat. Bahr argumentiert in der Regel schlüssig, wenn auch im Sinne des Neo-Realismus, einer politischen Denkrichtung in den Internationalen Beziehungen, die den Interessen der Staaten entscheidende Priorität einräumt. Kissinger hat Bahr in seinen Memoiren einen "Nationalisten" genannt. Ich bin der Meinung, dass dies zutrifft, wenn Bahr dazu aufruft, die Interessen des eigenen Staates bewußt zu vertreten. Was mich allerdings stört ist, dass Bahr meines Erachtens den Aufbau eines Europas primär deshalb anstrebt, um ein Gegengewicht zu den USA zu schaffen und nicht die europäische Integration als Wert an sich begreift. Europa als Wertgemeinschaft oder nur als zusätzlicher Akteur in einer multipolaren Welt? Außerdem fällt auf, dass der "Gesellschaftswelt" kein Platz in diesem Denkmodell zugewiesen wird. Primäre Akteure bleiben die Interessen der Staaten.
Dennoch muss gesagt werden, dass dieser streitbare Essay sehr wichtig ist. Er enthält eine klare Analyse, die zwar nicht in allen Punkten widerspruchsfrei ist, jedoch zum Nachdenken anregt. Sehr wertvoll ist auch, dass die wichtigsten Neuerscheinungen zu den transatlantischen Beziehungen, etwa das Werk von Robert Kagan: Macht und Ohnmacht : Amerika und Europa in der neuen Weltordnung gewürdigt und ihre Kernaussagen sehr gut herausgearbeitet werden. Man merkt dem Werk an, dass es von einem hochintelligenten Mann verfasst wurde. Als Ergänzung empfehle ich noch neben Kagan und dem Werk von Nye: "Das amerikanische Paradox" den bahnbrechenden Aufsatz von Christoph Bertram: "Partnerschaft und Divergenz: "Die amerikansiche Außenpolitik und die Zukunft der transatlantischen Beziehungen" in dem Buch: "Weltmacht ohne Gegner: Amerikanische Außenpolitik zu Beginn des 21. Jahrhunderts." Hier wird der politische und kulturelle Gegensatz zwischen den USA und Europa treffend beschrieben. Bertram entwickelt Thesen, die Bahr in seinem Buch aufgreift.

Eine scharf pointierte, sicherlich umstrittene und zu Diskussionen anregende Analyse des Weges einer deutschen Außenpolitik im neuen Jahrhundert, die unabhängig von den aktuellen Spannungen zwischen Deutschland und den USA über die Irak-Politik interessant ist, da sie längerfristige Entwicklungen im Verhältnis zwischen Europa und den USA verdeutlicht und Bahr ebenso wie in seinem Werk: "Wandel durch Annäherung" nicht nur als den geistigen Architekten der Ostpolitik Willy Brandts, sondern auch als Vordenker eines eigenen deutschen und europäischen Politikweges erscheinen lässt, der mittelfristig Wirklichkeit werden könnte.